Amtszeit von Frankfurt-OB Peter Feldmann endet heute mit Abwahl-Ergebnis | hessenschau.de

Das Endergebnis der Volksabstimmung über Feldmanns Zukunft steht fest – der Kommunalwahlausschuss hat die Wahl des Frankfurter Oberbürgermeisters offiziell bestätigt. Nun muss Feldmann seinen Platz endgültig räumen.

Der 11. November 2022 ist ein denkwürdiger Tag für Frankfurt, und für manche auch ein historischer Tag: Der Kommunalwahlausschuss hat den Volksentscheid über die Stimme von Oberbürgermeister Peter Feldmann angenommen. Das bedeutet, dass die Sozialdemokraten ihren Posten nach zehn Jahren im Amt räumen müssen. Das endgültige vorläufige Ergebnis korrigierte der Ausschuss leicht: 201.912 Frankfurter stimmten demnach mit „Ja“ zur Wahl. Dem stehen 10.375 „Nein“-Stimmen gegenüber. Wahlberechtigt waren insgesamt 508.182 Personen.

Am Ende des Tages wird der SPD-Politiker zurücktreten. Feldmann müsse noch alle Termine priorisieren, sagte Tarkan Akman, Leiter der Hauptgeschäftsstelle. Am Mittag verschickte Feldmann eine Abschiedsmail an alle Mitarbeiter der Stadt. Als er zehn Jahre später gewählt wurde, war seine Zeit als Beobachter vorbei. Dabei habe er die Stadtverwaltung stets als sehr produktiv erlebt. „Die halten die ‚Läden‘ trotz aller Komplikationen zusammen“, schrieb der Ex-OB: „Frankfurt könnte eine Krise werden.“

Auch Lesen :  Abschlusserklärung COP27: Deutsche Umwelthilfe bewertet Ergebnisse des Weltklimagipfels als unzureichend, um fossile Abhängigkeiten zu reduzieren

Seine bisherige Stellvertreterin, Bürgermeisterin Nargess Eskandari-Grünberg (Grüne), bleibt bis zu den Neuwahlen im März 2023 im Amt. Der Frankfurter SPD-Vorstand hatte bereits am Donnerstagabend einstimmig beschlossen, dass Mike Josef, Leiter des Stadtplanungs- und Sportdezernats, als neuer Bürgermeisterkandidat kandidiert.

Auch der bevorzugte OB-Kandidat der CDU steht fest

Feldmann wurde am Sonntag von den Frankfurtern als erster Oberbürgermeister der Stadt abgewählt. Nach ersten Endergebnissen stimmten 95,1 Prozent der teilnehmenden Wähler gegen ihn. Der Nachfolger wird voraussichtlich am 5. März gewählt. Kommende Woche stimmen die Stadträte über den Terminvorschlag ab.

Auch Lesen :  LNG-Spezialschiff in Mukran eingetroffen - Kritik von Umweltschützern | NDR.de - Nachrichten

Altbürgermeister und Altkämmerer Uwe Becker wird CDU-Kandidat bei der Bürgermeisterwahl. Die Frankfurter Grünen wollen am 19. November darüber beraten, wer als Kandidat aufstellen soll. Die Linke hat sich bereits für eine Kandidatin entschieden: Gemeinderätin Daniela Mehler-Würzbach wird am 19. November auf der Mitgliederversammlung des Kreises gewählt.

Verdacht auf Korruption und diverse Patzer

Feldmann muss sich seit Oktober vor dem Landgericht Frankfurt im Korruptionsprozess verantworten. Es geht um seine engen Verbindungen zur Arbeiterwohlfahrt (AWO), die in einen Millionenskandal verwickelt ist. Feldmann bestreitet die Vorwürfe.

Auch Lesen :  In Deutschland breitet sich der Wolf weiter aus

Zudem sorgte der 64-Jährige schon oft mit diversen Schlagzeilen für Schlagzeilen, etwa bei der Europapokal-Feier der Eintracht oder mit sexistischen Äußerungen über Flugbegleiter. Spätestens seit dem Sommer fordern fast alle Parteien seinen Rücktritt, auch seine SPD.

Mehr Informationen

Ende der weiteren Informationen

Source

Leave a Reply

Your email address will not be published.

In Verbindung stehende Artikel

Back to top button