Brasilien-Wahlergebnis: Gravierende Folgen für Deutschland

Guten Tag lieber Leser,

“es lief einfach gut”: Mittlerweile gibt es fast jede Woche einen Grund für diese sieben Trostworte. Wir leben in unruhigen Zeiten, und der Maßstab für Erfolg hat sich geändert. Noch heizt die Heizung, in der Ukraine gab es bisher keine Atomkatastrophe, Corona weht nur so herum, und die Sabotageangriffe auf Pipelines und Bahnkabel haben aufgehört. Mit blauem Auge davonlaufen: So sieht Erfolg heute aus.

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In diesen Stunden können wir für Brasilien aufatmen, dieser makellose Faschist Jair Bolsonaro Wahlkampf gegen seinen linken Gegner Lula da Silva so viel wie ein Haar verloren. Trotzdem müssen wir den tiefen Seufzer jeden Tag erneuern. Dass der Verlust wirklich das Feld räumt, wird erst deutlich, als ein Umzugslaster voll beladen den Präsidentenpalast verlässt und wir den ehemaligen Präsidenten im Fahrerhaus sehen können. Bis dahin erwarten uns schmutzige Tricks, Putschversuche und Gewalt bis zur letzten Minute. Bolsonaros großes Vorbild, Donald Trump Er tat dies in vorbildlicher Weise, bevor er sein Amt niederlegte, und genoss es, das Kapitol im Sturm zu erobern. Das Szenario ist veränderbar. In Brasilien könnten die Ergebnisse sogar noch schlechter ausfallen.

Auch ohne Putsch oder bürgerkriegsähnliche Zustände wird der neu gewählte Präsident Lula es schwer haben. Der Hass zwischen den Lagern vertieft sich. Die Hälfte der Wähler wählte Bolsonaro. Seine Partei ist die stärkste Partei in beiden Kammern des Parlaments. Auch wenn es für die Mehrheit nicht reicht, Bolsonaros Einfluss bleibt enorm. Seine Rückkehr bei den nächsten Wahlen ist ohnehin einfach. Sonnige Tage sind jetzt zu Hause – und das gilt auch für uns im fernen Europa.

Es ist fraglich, ob die deutsche Sicherheit auch am Hindukusch aufrechterhalten wurde. Fakt ist leider, dass das deutsche Klima auch in Brasilien erhalten bleiben muss. Hier Amazonas Becken ist eine der Regionen der Erde, die einen besonderen Einfluss auf das Weltklima und dessen Gleichgewicht hat Gleichgewicht erhöhen lernen Das ist keine Entschuldigung dafür, dass wir seit Beginn der Industrialisierung klimaschädlichen Staub in die Atmosphäre dieses Landes streuen, als gäbe es kein Morgen. Aber der Rückgang der Regenwälder kann jetzt eine entscheidende Antwort auf einen zerstörerischen Trend geben.

Die Bolsonaro-Ära war in dieser Hinsicht ein komplettes Desaster. Er hat nicht nur die illegalen Verbrennungen ignoriert, sondern tat es nach besten Kräften. Sehr fortgeschritten Ausrottungskampagne im Amazonasbecken Präsident Lula sollte unter Kontrolle gebracht werden. Es ist auch keine leichte Aufgabe. Doch die Rückkehr der Plündererbanden und ihres Gottes Bolsonaro ist noch lange nicht vom Tisch. Politiker in Europa müssen also eine Antwort darauf finden, wie sie mit einer existenziellen Bedrohung und schweren Verantwortungslosigkeit umgehen können, die geografisch weit entfernt erscheinen mag, uns aber dennoch betrifft, als ob sie direkt vor unserer Haustür passiert. .

Was also tun? Auf den ersten Blick scheint das Thema ganz einfach: Wer keinen Beitrag zum Klimaschutz leistet, wird bestraft. EINES ausstehenden Handelsabkommen wie das zwischen der Europäischen Union und dem südamerikanischen Handelsblock Mercosur, zu dem auch Brasilien gehört, dürfen nur in Kraft treten, wenn der Schutz der Regenwälder gewährleistet ist. Auch deshalb hat der seit Jahrzehnten diskutierte Mega-Deal in Europa die Ratifizierungshürde noch nicht genommen. Jetzt, wo die Bolsonaro-Frage endlich auftaucht, warten Politiker in Brüssel und ganz Europa bereits darauf, den Deal endlich abzuschließen. Es wird gut für die Wirtschaft und das Wachstum sein, hier und da, für die Wirtschaft und das Wachstum. Und eine erhöhte Produktion wird nicht nur mehr Umweltverschmutzung mit sich bringen: Brasilien hat ein großes Potenzial für saubere Energie und grünen Wasserstoff.

Aber man muss nur ein wenig die Perspektive wechseln, um einen Eindruck von den Kräften zu bekommen, die bei der Erreichung der Klimaziele im Spiel sind. Auch die mächtige EU kann nicht als wohlwollender Schirmherr von Handelsprivilegien agieren, die beliebig zusätzliche Bedingungen auferlegen können. Die Gewerkschaft selbst steht unter Druck: Unsichere Lieferketten abgesichert werden müssen – gegen die Herausforderungen, die uns die Corona-Pandemie gebracht hat, aber auch gegen die Vormachtstellung Chinas. In dem Energieversorgung es ist dasselbe: Europa braucht andere Ressourcen und ist weniger abhängig von Russland. Diversifikation daher ist es von allen Seiten notwendig. Ohne wirtschaftliche Schwergewichte wie Indien und Brasilien kommt man nicht weit. Die Kraft, die Sie gerade aus idealistischen Umweltgründen gewaltsam einsetzen wollten, scheint plötzlich zu kurz.

Daher sind Klimapolitik und strategische Wirtschaftspolitik in einem Topf. Man kann das eine nicht ohne das andere planen. Dies ist kein einvernehmlicher Prozess. Leider muss man sich auf schmutzige Kompromisse einstellen: Jeder Konflikt zwischen Klima und Wirtschaft, zwischen sicherer Versorgung und sauberer Produktion lässt sich nicht lösen.

Es wird immer dringender, dass es endlich klarer Leitlinien bedarf. Erstens sollte die Klimapolitik an erster Stelle stehen, nicht an zweiter Stelle, denn jetzt brennt das Haus. Hierzulande haben das weder der Ministerpräsident, noch der Bundespräsident, noch der Oppositionsführer verstanden, anders ist das Zögern nicht zu erklären. Zweitens können Sie problematische Links nicht vermeiden, aber Sie können sie verbreiten. Ein bisschen radikal-populistisches Indien, angeschlagene brasilianische Hilfe, ein tödlicher Schlag aus Saudi-Arabien und Solarzellen einer geopolitischen Krake in Peking: Dieses Potpourri kann einen moralisch krank machen, aber der Einfluss einzelner Handelspartner kann dadurch geschmälert werden Geschäft mit vielen Ländern.

Damit dies geschieht, müssen die EU-Staaten jedoch koordiniert und gemeinsam agieren. Wichtigster Adressat dieses Wissens ist der Ministerpräsident Olaf Scholz, der sich für den besten Koch hält und kocht am liebsten seine eigene deutsche Suppe. Erfolg oder Misserfolg in der Klimapolitik ist der Maßstab, an dem sie gemessen werden muss, alles andere ist zweitrangig. Es wird sowieso gefährlich heiß. Aber unsere Kinder sollen zumindest sagen können, dass es gut gelaufen ist.

Waldgebiet im Amazonasgebiet.
Waldgebiet im Amazonasgebiet. (Quelle: Fernando Souza/ZUMA Press Wire/dpa/dpa-images)

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